Nationalfeiertag 3. Oktober

Veröffentlicht auf von Radio Sonnenschein

Der 3. Oktober ist der Tag der Deutschen Einheit, und damit der für Gesamtdeutschland wichtigste Feiertag.  Der von der Volkskammer der DDR am 23. August 1990 beschlossene Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes nach Art. 23 des Grundgesetzes trat am 29. September 1990 in Kraft. Damit lag die rechtliche Voraussetzung für die Wiedervereinigung vor. Seinen formalen Abschluss fand der Prozess der Wiedervereinigung eine Woche später am 3. Oktober 1990, dem offiziellen Beitritt der DDR zur Bundesrepublik.

Die DDR hörte damit auf zu existieren. Dies war nicht nur eine Wende für Deutschland, dies war das Ende des Kalten Krieges und Europa ist zusammengewachsen.

Nach 45 Jahren der Trennung war die staatliche Einheit Deutschlands wiederhergestellt. Zugleich ist seitdem Berlin, Bundesland und Hauptstadt des vereinten Deutschland, wiedervereinigt und vom Besatzungsstatut befreit.

"Seit 1990 Jahren leben die Deutschen in Ost und West wieder in einem gemeinsamen Staat. Wir haben in dieser Zeit viel gemeinsam erreicht und manches übereinander gelernt. Wir sind bescheidener in unseren Erwartungen und realistischer in unserer Selbsteinschätzung geworden. Noch immer stehen wir vor großen Herausforderungen. Wir haben aber auch alle Voraussetzungen, sie zu meistern. Unser Land hat nicht ohne Grund überall auf der Welt einen guten Namen. Er steht für Erfindergeist, Fleiß und organisatorisches Geschick, für die Kulturnation, für sozialen Frieden und Rechtssicherheit, für große Erfahrung auf den Weltmärkten und für Spitzenprodukte. Es gibt allen Grund zur Zuversicht." (Bundespräsident Horst Köhler)

Der Tag der Deutschen Einheit löste in dieser Funktion für das Gebiet der alten Bundesrepublik den 17. Juni ab, für das Gebiet der vormaligen DDR den am 7. Oktober begangenen Tag der Republik.
Nach der Wende war zunächst der Tag des Mauerfalls, also der 9. November, als Nationalfeiertag im Gespräch. Weil auf diesen Tag aber auch die Reichskristallnacht von 1938 fällt, nahm man von dieser Idee Abstand und wich auf den 3. Oktober aus, da an diesem Tag die deutsche Einheit vollzogen wurde. Dies wurde in Artikel 2 des Einigungsvertrags festgelegt, wodurch der Tag der Deutschen Einheit der einzige gesetzliche Feiertag in Deutschland ist, der durch Bundesrecht festgelegt ist. Alle anderen Feiertage sind Ländersache.
 

 

Artikel 2 Einigungsvertrag
Hauptstadt, Tag der Deutschen Einheit
(1) Hauptstadt Deutschlands ist Berlin. Die Frage des Sitzes von Parlament und Regierung wird nach der Herstellung der Einheit Deutschlands entschieden.
(2) Der 3. Oktober ist als Tag der Deutschen Einheit gesetzlicher Feiertag.



Die Festlegung des Termins 3. Oktober erfolgte in einer am 22. August vom damaligen DDR-Ministerpräsidenten und CDU-Politiker Lothar de Maizière beantragten Sondersitzung der Volkskammer, die um 21 Uhr begann. Nach hitziger Debatte gab die ehemalige Präsidentin der Volkskammer, Sabine Bergmann-Pohl, um 2.30 Uhr am 23. August als Abstimmungsergebnis bekannt:

 

„Die Volkskammer erklärt den Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland gemäß Artikel 23 des Grundgesetzes mit der Wirkung vom 3. Oktober 1990. Das liegt Ihnen in der Drucksache Nr. 201 vor. Abgegeben wurden 363 Stimmen. Davon ist keine ungültige Stimme abgegeben worden. Mit Ja haben 294 Abgeordnete gestimmt. Mit Nein haben 62 Abgeordnete gestimmt, und sieben Abgeordnete haben sich der Stimme enthalten. Meine Damen und Herren, ich glaube, das ist ein wirklich historisches Ereignis. Wir haben uns die Entscheidung alle sicher nicht leicht gemacht, aber wir haben sie heute in Verantwortung vor den Bürgern der DDR in der Folge ihres Wählerwillens getroffen. Ich danke allen, die dieses Ergebnis im Konsens über Parteigrenzen hinweg ermöglicht haben.“



Fahne der EinheitAm 3. Oktober 1990 wurde erstmals die "Fahne der Einheit", die größte offizielle Bundesflagge, vor dem Reichstagsgebäude in Berlin gehisst. Am Tag der Deutschen Einheit werden zudem bundesweit die obersten Bundesbehörden und ihre Geschäftsbereiche sowie die Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht von Bundesbehörden unterstehen, beflaggt.Das Gedenken am 3. Oktober soll das Zusammengehörigkeitsgefühl der Deutschen nach den Jahrzehnten der Trennung fördern und die staatliche Einheit festigen.

Am 3. November 2004 forderte der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder, den Tag der Deutschen Einheit als Feiertag abzuschaffen, um so das Wirtschaftswachstum zusätzlich anzukurbeln. Statt am 3. Oktober solle die Wiedervereinigung künftig immer am ersten Sonntag im Oktober gefeiert werden.
Der Vorschlag zur Verlegung des Feiertages wurde von vielen Seiten kritisiert, unter anderem von Bundespräsident Horst Köhler und vom damaligen Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse. Die Forderung sorgte bei einigen Teilen der Bevölkerung wegen der damit verbundenen Arbeitszeitverlängerung für Unmut, bei anderen wegen der Provokation, den Nationalfeiertag zu ignorieren. Die Idee wurde schließlich, nach kurzer, aber heftiger Debatte, fallengelassen.

Die offizielle Feier zum Tag der Deutschen Einheit findet seit 1990 in der Landeshauptstadt jenes Landes statt, das zu diesem Zeitpunkt den Vorsitz im Bundesrat inne hat. Traditionell wird für diesen Tag ein Bürgerfest organisiert, bei dem sich auf der so genannten Ländermeile die Länder und die Regierung vorstellen. Zudem werden seit einigen Jahren am Brandenburger Tor und der Straße des 17. Juni in Berlin an diesem besonderen Feiertag Veranstaltungen, wie etwa Konzerte, durchgeführt.

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